Schöneiche Aktuell

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„Das Gemeindeforum wurde im Jahr 2020 als neues Veranstaltungsformat in die Einwohnerbeteiligungssatzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin aufgenommen. Interessierte (…) haben an diesem Abend jenseits einer festgelegten Tagesordnung die Gelegenheit, ihre Anliegen den Mitgliedern der Gemeindevertretung vorzutragen. Die Mitglieder der Gemeindevertretung wiederum können sich zu den vorgetragenen Themen äußern.“ So in der Einladung.

Nun strömten die Einwohner schon voriges Jahr nicht. Und dieses Jahr erst recht nicht. Ganze zwölf, abzüglich zwei „Berichterstatterinnen“.

Und so begann auch der Vorsitzende der Gemeindevertretung: „Warum sind wir hier? Wer fängt an?“ Keiner!

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz wollte dann zur aktuellen Abschaffung der Stolpersteine im sächsischen Heidenau wissen, wie das denn bei uns ausschaut? Fünf Gemeindevertreter wurden eingeteilt und durften antworten: Nein, natürlich nicht!

Ein Mann fragte nach Wohnungen im LPG-Gelände und in der Leipziger Straße. Antwort: Naja, die Flächen sind in Privatbesitz. In der Leipziger Straße werden Wohnungen gebaut. Im LPG-Gelände wurde schon 2018 im INOEK (Integriertes Ortsentwicklungskonzept) unter starker Bürgerbeteiligung auch selbiges festgelegt. Aber da fängt man gerade wieder von vorne an. Es gab einen „Aufstellungsbeschluss“. Nun trafen sich Eigentümer, Verwaltung und Gemeindevertretung. Und in der ehemaligen Gärtnerei an der Kalkberger Straße ist ein Teil Sozialwohnungen vorgesehen, doch da ist man im Moment noch nicht aktiv. Aber die Gemeinde hat theoretisch nach bundesdeutschem Baurecht das Recht und die Pflicht unterschiedliche Wohnungsmarktsegmente zu bestimmen. Der GV-Vorsitzende rettete das Problem mit dem Satz: „Und über allem hängt das Damoklesschwert Geld! Und man überlege jetzt, von der Gärtnerei einen Teil zu verkaufen und von dem Geld eben selber was Sozialmäßiges zu bauen. Aber im Ortsentwicklungsausschuss war man erst einmal dagegen.

Dann Thema Klimaschutz und der Umgang mit Regenwasser auf dem eigenen Grundstück. Es wurde das Wort „Rigole“ verwendet!! Und wie sei das gemeindliche Verhältnis zu Bäumen? Waldgartengemeinde. Siehe Abschaffung von Kindergeburts-Bäumen und siehe Geld. Dann fiel noch das Wort Regenwasserzisterne und Sondervermögen und Grüne Wabe!

Der Bürgermeister zählte sofort auf, wo die Gemeinde investieren muss: Plus-Bus, Ampel Kieferndamm, Katastrophenschutz, Woltersdorfer Straße, wo das Gymnasium entsteht, samt Fahrradstraße und Grünfläche, Gehweg Kita Berliner Straße, Belüftung Bürgelschule, Sportplatz Kleinspielfelder, Lärmschutz…

Die Gemeindevertreter schmollten dann gegen die nicht anwesenden Bürger mit Baumschutzsatzung und Energiesparverordnung und uralten Bäumen mit Wurzelerhebungen auf Gehwegen und 130 Jahre Fichtenau.

Kurz dann noch Thema Haus des Sports: Bewerbungen aller Vereine möglich. Der Chef sei zwar Germania, aber es gäbe z.B. einen Multifunktionsraum, einen Gaststättenraum. Der Bürgermeister wiederholte das noch mal mit der Ergänzung von Umkleideräumen und einem Büroraum. Und im November gibt es einen Tag der Offenen Tür.

So! Und zusammenfassend hole ich mir noch Kritik ein, indem ich für das Gemeindeforum auf die Kulturgießerei als Austragungsort verzichte und lieber im Sitzungssaal des Rathauses sitzen würde. Der Platz reicht!!