Schöneiche Aktuell

KATER |

Miau, schauen wir mal. Zwar war in der GV-Sitzung vom 25.3. endlich wieder eine Grabenschaubeauftragung berufen worden. Die ehemalige Naturschutzoberste hat sich unserer Graben, Flüsschen, Pfuhlen, naja, unserer Wasserbetten angenommen. Aber in die Gräben konnte man in der Sitzung auch in anderen Bereichen schauen.

Die Verlängerung vom 161er Bus hat der Bürgermeister zum Eruieren bekommen. Schließlich muss es die BVG und nicht Schöneiche bezahlen. Und außerdem erarbeitet der Landkreis einen neuen Nahverkehrsplan. Das Erfolg versprechendste war dann irgendwann: „Ende der Debatte!“

Könnte man nicht auf die Mülldeponie Solaranlagen bauen? Miau, kann man nicht – naturgefährlich und unwirtschaftlich – abgelehnt.

Die angekündigte Fortsetzung vom „rechten Maul“ des Einzig Wahren, der Alternative für Schöneiche. Dieses Maul war eigentlich ein „rechter Rand“ und fand nur in seiner Tischnachbarschaft am Ende der öffentlichen Sitzung statt. Es wurde nun offen diskutiert, ob grenzwertig, auszuhalten, zulässig, also die 2. linke stellvertretende Vorsitzendende abzuwählen oder nicht. Das mit dem respektvollen Umgang und der Menschenwürde, Gesetzeslage oder nicht. Es folgte eine kurze geheime Absprache des Vorsitzenden. Ergebnis: Ergebnis in der nächsten Sitzung. Miau, diesmal nicht. Fortsetzung folgt!!

Riesenbericht des Bürgermeisters und zusätzlichen sechs Anfragen der Gemeindevertreter. Übrigens die Gemeinde muss für ihre Grundstücke auch Grundsteuer bezahlen. Und bis dato haben sich 73 Grundbesitzer über ihre Steuer beschwert.

Die Kita am Stegeweg kann baulich so weitermachen. Und beim Bebauungsplan „Innenentwicklung Hohes Feld, Schiller-, Leibniz- und Fichtestraße“ fanden erst einmal Grabenkämpfe und diverse abgelehnte Änderungsanträge um den Gartenstadts-Charakter von Schöneiche statt. Die Vorlage wurde dann aber mit 11+, 3-, 4 Enthaltungen akzeptiert.

Desgleichen hatte bei der „Nachverdichtung Berliner-, Brandenburgischer Straße, Heuweg“ erstmal jede Fraktion einen anderen Standpunkt zur Beschlussvorlage, sie wurde dann aber mehrheitlich angenommen. Miau, Sie selber können sich aber überraschen lassen oder eine andere schriftliche Meinung zum ausgelegten Vorentwurf haben! Ähnlich bei der Vorplanung der Fahrradstraße der Woltersdorfer- bis zur Bremerstraße, da plante auch jede Fraktion der anderen in dieser Schlussrunde was vor.

Bei der Priorisierung der Instandsetzung der Sandstraßen wird erneut priorisiert, obwohl im Beteiligungsverfahren eigentlich schon gemeinschaftliche Lösungen beschlossen wurden. Und jährlich 1% des Haushalts dort stabilisiert werden sollen. Egal ob weniger kommunales Geld vom Landkreis rüberkommt. Oder doch nicht? Dieser erneute Grabenkrieg ging knapp aus: 9 dafür, 8 dagegen, mit anschließender Einwohnerversammlung!

Ansonsten in die monatliche Ferne schweifen, sieh das Gute liegt im Mai wieder so nah. Mal sehen was da so bei rauskommt. Nennt man sowas wehrhafte Demokratie oder fraktionelle Interessenpolitik?

Ihre Miau-Journaille

Quelle: Schöneiche KONKRET  5/25, Erscheinungsdatum: 2./3. 5. 25